Bericht des 1. Vorsitzenden Jürgen Scherle, Nov 2020

Dieser Bericht erscheint auch im Oststadtbürger Heft 6 /2020.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Oststadt,

eigentlich haben wir gehofft, dass sich wieder normalere Verhältnisse einstellen und die Arbeit des Bürgervereins wie gewohnt weitergeführt werden kann. Stattdessen verschärft sich die Coronalage wieder und wir haben einen neuen Lockdown und öffentliche Veranstaltungen sind uns weiterhin nicht möglich. Auch unsere Vorstandsitzungen werden vorerst online im Internet durchgeführt werden müssen! Die Stadt sagte regelmäßige Kooperationsgespräche mit den Bürgervereinen ab und verweist auf den stattdessen geplanten schriftlichen Meinungs- und Informationsaustausch.

Bürgermeisterwahlkampf

Im Bürgermeisterwahlkampf wollten wir eine Veranstaltung mit Befragung der Kandidaten durchführen. Die Zusage eines Veranstaltungsraumes hatte sich aber derart verzögert, dass die Veranstaltung coronabedingt nicht mehr umsetzbar war. Eigentlich hätte man die Wahl, wegen mangelhafter Werbemöglichkeiten der Kandidaten, verschieben sollen. Zwei Kandidatinnen, Frau Vanessa Schulz von Die Partei und Frau Petra Lorenz von den Freien Wählern/Für Karlsruhe, haben darum gebeten, sich dem Bürgerverein vorstellen zu können. Frau Schulz konnte dies noch bei einer realen Vorstandsitzung wortgewandt und ideenreich tun, die Vorstellung von Frau Lorenz konnte dagegen nur noch bei einem Onlinemeeting des Vorstandes stattfinden. Als selbstständige Geschäftsfrau und Stadträtin antwortete Sie erfahren und kritisch auf unsere Fragen. Wir wünschen beiden trotz dem Lockdown einen effektiven Wahlkampf.

Fahrradfahrer auf Gehwegen

Auf Kosten von Fahrspuren und Stellplätzen für Kraftfahrzeuge wurde in vielen Straßen, auch mit Unterstützung des Bürgervereins, neue oder sicherere Fahrradwege geschaffen. Trotzdem nutzen oft noch Fahrradfahrer die Gehwege, anstatt auf kürzestem Weg den nächsten Fahrradweg anzusteuern. Dies regt einige Oststadtbürger derart auf, dass sie diese Vorkommnisse bei ihren täglichen Fußwegen notiert und aufgelistet haben. Es kam so eine beträchtliche Zahl von Verkehrsverstößen zusammen. Dies bestätigt uns in der bei der Bürgerbeteiligung vorgetragenen Forderung, den künftigen Bernhardusplatz in dessen Kernbereich von Fahrradverkehr freizuhalten und mittels konsequenten Fahrradwegführung zu umfahren.
Selbstkritisch erinnere ich mich an mein eigenes Verhalten als Fahrradfahrer in jüngeren Jahren. Ich war damals nicht besser, aber damals gab es auch keine oder nur wenige Fahrradwege. Ich halte es deshalb für dringend geboten, dass die Fahrradfahrgemeinde nicht nur mittels Fahrraddemos für weitere Fahrradwege, sondern auch innerhalb der Fahrradgemeinde für korrektes Verhalten wirbt, damit nicht die schwächsten Verkehrsteilnehmer, die Fußgänger, die Leidtragenden sind.

Kleingartenentwicklungsplan (KEP)

Im letzten Heft wurde von Helmut Rempp, unserem Vorsitzenden des Arbeitskreises der Bürgervereine, über das „Gärtnern in der Stadt“ berichtet. Ich will heute auf die Verhältnisse in der Oststadt und auf den speziellen Aspekt der Gartenparzellen der Wohnbaugenossenschaften eingehen.

Nach Umfragen und Berechnungen  hat die Oststadt, neben Innenstadt Ost, Südstadt und Waldstadt, laut KEP einen sehr großen Bedarf an Kleingärten von ca. 7% der vorhandenen Gartenparzellen.  Dieser hat sich insbesondere in der Coronazeit noch verstärkt. Im ersten Moment erstaunt dieser Bedarf, wenn man die großen Kleingartenanlagen an der Hagsfelder- und Durlacher Allee mit insgesamt 987 Gartenparzellen bewusst macht. Die Oststadt ist aber ein Stadtteil, der direkt vor den Toren der Kernstadt, teilweise auf den aufgegebenen Küchengärten des großherzoglichen Schlosses, entstanden ist. Die Gebäude wurden relativ dicht und drei bis vierstöckig ohne Nutz- bzw. Hausgärten in den Innenhöfen der Blöcke gebaut. Nutzgärten wurden erst am Rande der Siedlungsflächen angelegt. Mit der Erweiterung der Siedlungsflächen nach Osten rückten auch die Gärten weiter an den Siedlungsrand. Dieser Prozess   führte dazu, dass die Gartennutzer immer weitere Wege von ihren Wohnungen bis zu den Gärten zurücklegen müssen. In den für Jahrzehnte vorausschauenden Flächennutzungsplänen ist weiterhin vorgesehen, Kleingartenanlagen durch Siedlungs- und Gewerbeflächen zu ersetzen. So sollen in der Oststadt die westlich des Hauptfriedhofes liegende Kleingartenanlage „Fasanengarten“ in der Zukunft der Universitätserweiterung und die direkt südlich der Durlacher Allee liegende Kleingartenanlage „Durlacher Allee“ alsbald Bürokomplexen geopfert werden.
In Zeiten der Klimaerwärmung wäre es grundsätzlich wichtig, die Kleingartenanlagen in ihrer Lage zu belassen und die neuen, zwingend erforderlichen Siedlungs- und Gewerbeflächen um diese herum zu entwickeln. Dann könnten die Kleingartenanlagen als kühle und somit kühlende Inseln ihre positive Wirkung auf die angrenzende Wohnbebauung entfalten.

Der große Kleingartenbedarf in der Oststadt ist bedingt durch die dichte mehrstöckige Bebauung ohne integrierte oder angrenzende Hausgärten und der Entfernung der am Rande liegenden Gartenanlagen, die erst mit deutlich mehr als 10 Minuten dauernden Fußwegen erreicht werden können. Letzteres wurde als wichtiges Kriterium erarbeitet, nicht zuletzt um unnötigen motorisierten Individualverkehr zu vermeiden.
Der Wegfall der oben genannten Kleingartenanlagen wird den Kleingartenbedarf noch verstärken. Reserveflächen für neue Gartenanlagen sind in näherer Umgebung der Oststadt weder vorhanden noch ausgewiesen.

Reaktivierung von Hausgärten der Wohnbaugenossenschaften?

Eine Besonderheit des „Gärtnern in der Stadt“ sind insbesondere in der Oststadt die alten Blöcke der Wohnbaugenossenschaften, die man in deren Innern mit kleineren Gartenparzellen von kleiner 50-100 m² versehen hat. Sie sind den angrenzenden Wohnungen direkt zugeordnet. Als sogenannte Hausgärten sind sie im KEP nicht berücksichtigt. Sie wurden insbesondere nach dem Ersten Weltkrieg zur Selbstversorgung der dort wohnenden Genossenschaftler mit Obst und Gemüse geschaffen. Nach dem Zweiten Weltkrieg dominierte der Wohnungsbedarf, weshalb die Genossenschaften neben ihren neuen Mehrfamilienhäusern keine Hausgärten mehr anlegten. Auch wurde ein Teil der vorhandenen Hausgärten mit der Zeit  zur Grünfläche umgewandelt.

Angesichts des großen Bedarfs an Kleingartenanlagen und dem Wunsch der Bürger auch nach gemeinsamen Gärtnern (Urban Gardening, wie es hinter der Musikhochschule praktiziert wird und von 60% der Befragten mit Gartenwünschen bevorzugt wird), stellt sich die Frage, ob die Genossenschaften  zumindest einen Teil der in Grünflächen umgewandelte Hausgärten nicht wieder reaktivieren sollten. Ein Teil könnte alternativ  auch als Flächen für gemeinsames Gärtnern der Genossenschaftler in der Art des „Urban Gardening“ hergerichtet werden.

Wichtige Funktion der Wohnbaugenossenschaften

Anders als das klassische Mietverhältnis hat das Wohnen in der Genossenschaft als Genosse folgende wichtige Vorteile: Mit seinen finanziellen Anteilen ist er Miteigentümer und kann, wenn er nicht der Satzung gröblich zuwiderhandelt, nicht gekündigt werden. Da keine Renditeinteressen zugrunde liegen, ist die Miete, die eigentlich ein Nutzungsentgelt an die Gemeinschaft ist, relativ niedrig und führt somit zu einer Dämpfung der allgemeinen Mietsteigerung. Die Genossenschaften sind demokratisch organisiert, weshalb der Genosse direkt oder über gewählte Vertreter mitentscheidet, wie und was baulich geschieht.
Ob Grünflächen in Gartenparzellen zurückverwandelt werden und wer diese nutzen darf (nur die angrenzende Hausgemeinschaft oder der gesamte Wohnblock, kann deshalb nicht verordnet, sondern muss in einem demokratischen Prozess ausgehandelt werden. Meine Anregung zur Reaktivierung der Hausgärten zur Befriedigung eines Teils der Bedürfnisse zum „Gärtnern in der Stadt“ möge deshalb als Anregung innerhalb der Genossenschaften dienen.

Da der Bürgerverein dieses Jahr coronabedingt keine Weihnachtsfeier durchführen kann,
wünsche ich Ihnen im Namen des Vorstandes bereits jetzt ein frohes Weihnachtsfest und einen gesunden Rutsch ins neue Jahr!

Ihr Jürgen Scherle

1. Vorsitzender des Bürgervereins Oststadt

Pressespiegel BNN – Hundebeutel gibt es weiterhin gratis

Corona sorgt aktuell beim Nachschub für Engpässe / Paten kümmern sich um die Boxen

Sally und Ringo, die Terriermischlinge, an der Leine von Heinrich Petri nehmen aufmerksam Witterung auf. Als sogenannter Pate ist Petri für zwei Verteilerboxen und deren Befüllung mit Hundebeuteln zuständig. Ehrenamtliches Engagement bei der Aktion „Erhaltet die Hundebeutel“, gegründet von Andreas Gold vom Bürgerverein Oststadt, wird schon seit Jahren groß geschrieben. 85 Paten sorgen dafür, dass immer ausreichend Beutel für die Entfernung der tierischen Hinterlassenschaften in den stadtweit 200 Boxen vorhanden sind. Unterstützt werden sie vom Gartenbauamt, das die Beutel beschafft und zur Abholung bereithält.
„Normalerweise hole ich den Nachschub in der Frühlingsstraße vom Betriebsgelände des Gartenbauamtes, aber dort ist wegen Corona geschlossen“, berichtet Petri. Die geringen Mengen an Beutel, die im Rathaus ausgegeben werden, so Gold, seien für den Endverbraucher bestimmt. Ihnen fehlte zudem eine Aufhängung, um sie in den Boxen befestigen zu können. „Wir sind trotz der schwierigen Situation positiv gestimmt“, gibt sich Lore Chorbacher zuversichtlich, Abteilungsleiterin Freianlagenmanagement. Durch Corona käme auch das Gartenbauamt an seine Grenzen. „Wir wollen die Verteilung auf andere Beine stellen und hier in Zukunft mit den Bürgervereinen zusammenarbeiten.“ Die Bauhöfe seien nicht für Publikumsverkehr ausgerichtet und ein Paket mit Beuteln zur Abholung vor die Tür zu stellen, sei die Ausnahme gewesen.
Dieter Rühle, der Inhaber von Nelly’s Futterkiste in der Nordstadt, lobt die „vorzügliche Zusammenarbeit mit dem Gartenbauamt“. Er bietet Lagerfläche für Beutel in seinem Geschäft als neue Verteilerstation an, ebenso Rolf Apell vom Bürgerverein Stadtmitte in seinem Büro. Chorbacher bestätigt, dass im Amt gerade die Ausschreibung geprüft wird, um problemlos vom Lieferant an neue Adressen liefern zu können. Derweil sprang Ulrich Reidenbach vom Verband für das Deutsche Hundewesen (VDH) in Vaihingen an der Enz in die Bresche und spendete spontan 40.000 Beutel, Christian Kym vom schweizerischen Boxenherstellers Robi Dog spendete 20.000 Beutel.
Die gute Nachricht im Corona-Chaos ist: Die Hundebeutel sind auch im neuen Gesamthaushalt 2021 unter der Position „Grünflächenpflege“ enthalten und werden weiterhin gratis zur Verfügung gestellt werden.

Von links Andreas Gold, Rolf Apell, Henri Petri mit Hunden, Dieter Rühle

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Online-Vorstandssitzung am 17.11.2020

Tagesordnung:

TOP 1 Protokoll der Letzten Sitzung (siehe unten)

TOP2 gegebenenfalls Vorstellung einer Bürgermeisterkandidatin

TOP 3 Bericht des Vorsitzenden

TOP 4 Vernetzung unserer Veröffentlichungsorgane

  • Bericht über die Ergebnisse des Onlinemeetings von Jakob (siehe auch Rundmail von Jakob)
  • Diskussion über die Ergebnisse
  • Beschluß über die Ergebnisse

TOP 5 Jubiläumsschrift zum 125ten Bestehens des BVO

  • Bericht über Ergebnisse der Textanalyse der alten Jubiläumsschrift durch und von Stefan
  • Bericht über Ergebnis der Durchsicht und Analyse der Oststadtbürgerausgaben der letzten 25 Jahre von Jürgen
  • mögliche Sitzung der Redaktionsgruppe

TOP 6 Straße „Am Badenwerk“

  • Durchgang für Fußgänger
  • Bau mehr als erforderlicher Tiefgaragenplätze

Einrichtung von Carsharingparkplätzen in der Oststadt

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Inkrafttreten der StVO-Novelle im April 2020 wurden vom Gesetzgeber einige Änderungen vorgenommen, um sichere, klimafreundliche und moderne Mobilität zu fördern. So wurden Änderungen aufgenommen, die die Nutzung von Fahrgemeinschaften für eine klimafreundlichere Mobilität vorantreiben. Die Novelle sieht daher auch die nach Inkrafttreten des CarSharing-Gesetzes (CSgG) Mitte 2017 noch ausstehende Kennzeichnung von Parkvorrechten für CarSharing-Fahrzeuge vor. Die ersten Parkplätze für Carsharingfahrzeuge wurden im Sommer 2020 eingerichtet. Die eingerichteten Stellplätze stehen ausschließlich Fahrzeugen zur Verfügung, die über eine amtliche Kennzeichnung als Carsharing-Fahrzeug verfügen.  

In Kürze steht die zweite Umsetzungsphase für weitere Standorte im Stadtgebiet an. Gerne möchten wir Sie vorab darüber in Kenntnis setzen, dass auch in ihrem Stadtteil Carsharingstellplätze vorgesehen sind.

Folgender Standort ist geplant:

2 – 3 Stellplätze in der Gerwigstraße zwischen Georg-Friedrich-Straße und Tullastraße
Die genaue Position wird in Kürze mit den betroffenen Dienststellen festgelegt.

Für weitere Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Freundliche Grüße

Markus Boos
Stadt Karlsruhe
Ordnungs- und Bürgeramt
– Straßenverkehrsstelle –
Steinhäuserstraße 22
76135 Karlsruhe
Telefon: 0721-133 3970
Fax: 0721-133 3259
www.karlsruhe.de/ordnungsamt

Mitmachen beim ADFC-Fahrradklima-Test bis 30. November 2020

bis 30. November ruft der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club wieder alle Radelnden dazu auf, die Fahrradfreundlichkeit in ihrem Ort zu bewerten: https://fahrradklima-test.adfc.de/

Der ADFC-Fahrradklima-Test erfasst die Meinung der Radfahrenden als Alltagsexperten. Die Umfrage ist in vielen Städten eine wichtige Planungsgrundlage und gibt Hinweise zur Weiterentwicklung der Radkonzepte. Gestellt werden 27 Fragen – bedeutet Radfahren
Spaß oder Stress, fühlt es sich sicher an oder sind Radwege zugeparkt? Möglich sind auch ganz stadtspezifische Hinweise. Zusätzlich gibt es Fragen zum Radeln in Corona-Zeiten.

Karlsruhe hat ihren Ruf als fahrradfreundlichste Stadt zu verteidigen, belegte die Stadt doch beim letzten Test 2018 in der Kategorie Großstädte über 200.000 Einwohner den ersten Platz vor Münster. Als Karlsruher Rad-Bürgermeister bitte ich Sie daher darum:
Machen Sie mit, wenn Sie in Karlsruhe Rad fahren und weisen Sie auch Familie, Freunde, Bekannte und Kollegen auf den Fahrradklima-Test hin. Die Ergebnisse werden im Frühjahr 2021 präsentiert und werden umso aussagekräftiger, je mehr Menschen mitmachen.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Daniel Fluhrer
Bürgermeister

Stadtwerke Karlsruhe warnen vor Vertragsabschlüssen an der Haustür

Derzeit melden sich bei den Stadtwerken Karlsruhe vermehrt Kunden, hauptsächlich aus Durlach, die an der Haustür bei Vertretern fremder Strom- und Gasanbieter Verträge abgeschlossen haben. Einige dieser Vertreter gehen so weit, dass sie den Bürgern vorgeben, ein Mitarbeiter der Stadtwerke Karlsruhe zu sein.

Diese Haustürgeschäfte bergen das Risiko, dass die Betroffenen unvorbereitet oder übereilt eine Entscheidung zu ihrem Energieversorger treffen: Viele werden überrumpelt und geben vertragsrelevante Daten preis, anhand derer dann der neue Strom- oder Gasvertrag auf den Weg gebracht wird. Schriftliche Unterlagen erhalten sie oft nicht, Rückfragen werden nur ausweichend beantwortet.

Die Verbraucherzentralen und die Stadtwerke Karlsruhe raten dringend dazu, sich von Vertretern an der Haustür immer den Ausweis zeigen und sich die Vertragsunterlagen zur Prüfung aushändigen zu lassen, um dann erst nach dem Besuch eigenständig eine Entscheidung zu treffen. Die Stadtwerke raten die Angebote gründlich zu Prüfen und keinesfalls Daten wie zum Beispiel die Bankverbindung, Zählernummer oder Kundennummer herauszugeben.

Auch bei Telefonanrufen sollten die Vertragsunterlagen zugesandt werden, um sich dann in Ruhe damit auseinander setzen zu können. Ein seriöser Anbieter setzt den Kunden nicht unter Druck, sondern lässt diesen selbst entscheiden, ob und wann er einen Vertrag abschließen möchte. Wer unabsichtlich einen Vertrag unterzeichnet hat, kann Telefon- und Haustürgeschäfte binnen 14 Tagen beim Vertragspartner widerrufen. Dies sollte per Einschreiben geschehen.

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Mit freundlichen Grüßen

Maike Leopold

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Stellv. Leiterin Unternehmenskommunikation
Stadtwerke Karlsruhe GmbH
Daxlander Str. 72 | 76185 Karlsruhe
Telefon: 0721/599-1051
Telefax: 0721/599-1059

E-Mail: maike.leopold@stadtwerke-karlsruhe.de

Radroute 15 Umbauarbeiten am Karl-Wilhelm-Platz

Was wird gebaut?
Zur Realisierung eines weiteren Teilabschnitts der Radroute 15 werden die Fahrbahnen
durch den Karl-Wilhelm-Platz zu Gunsten eines Radfahrstreifens verbreitert.
Wo wird gebaut?
Umbau der durchgehenden Fahrbahnen neben den Haltestellen sowie der angrenzenden
Fußgängerflächen. Anpassung der Lichtsignalanlage.
Warum wird gebaut?
Die Baumaßnahme dient der Verbesserung der Radwegverbindung vom Durlacher Tor bis
nach Hagsfeld. Im Bereich des Karl-Wilhelm-Platzes werden dafür separate Flächen für
Fußgänger, Radfahrende und Kraftfahrzeugverkehr geschaffen.
Welche Auswirkungen ergeben sich für Sie?
Die Arbeiten werden in mehreren Abschnitten ausgeführt:

  1. Sperrung der Zufahrt zum Karl-Wilhelm-Platz vom Durlacher Tor
    kommend. Der Kraftfahrzeug- und der Radverkehr werden separat umgeleitet.
  2. Sperrung eines Teilstückes der Umfahrung des Karl-Wilhelm-Platzes zwischen
    Georg-Friedrich-Straße und Haid-und-Neu-Straße. Die Durchfahrt durch den
    Karl-Wilhelm-Platz ist wieder frei.
  3. Sperrung der Durchfahrt durch den Karl-Wilhelm-Platz von der Haid-und-Neu-
    Straße in Richtung Durlacher Tor. Die Umfahrung des Platzes bleibt möglich.
    Bei Sperrung von Gehwegen werden Fußgängerumleitungen eingerichtet. Der Zugang
    zu den anliegenden Grundstücken und zur Haltestelle ist jederzeit gewährleitstet.
    Wir werden Sorge dafür tragen, die Arbeiten zügig und sorgfältig durchzuführen und die
    Belästigungen für Sie so gering als möglich zu halten.
    Wann wird gebaut?
    Baubeginn: Voraussichtlich 10. August 2020
    Bauende Gesamtmaßnahme: Voraussichtlich 11.September 2020

Mitteilung des Tiefbauamts, Herr Woitzik